Technischer Zahlungsdienstleister
Micropayment GmbH
Scharnweberstraße 69
D-12587 Berlin

Geschäftsführung

Armin Klencz

Handelsregister

HRB 100175 B

Umsatzsteuer-Identnummer

DE246681745

Steuernummer

37/443/30569

E-Mail:

support@micropayment.de

Tel.

(01805) 770 370*

* 0,14 €/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzer der micropayment-Bezahldienste
Micropayment GmbH, Scharnweberstraße 69, D-12587 Berlin

Micropayment (im Folgenden: „Dienstleister“) ist ein technischer Dienstleister im Bereich der elektronischen Abwicklung bargeldloser Zahlungen. Der Dienstleister bietet die technische Plattform und die Schnittstellen, um Zahlungen zu kostenpflichtigen Internetangeboten seiner Vertragspartner (nachfolgend „Webseitenbetreiber“ genannt) abzurechnen. Der Dienstleister stellt dem Webseitenbetreiber zur Realisierung dieser Zahlungsabwicklung die technischen Leistungen zur Verfügung. Nutzer ist derjenige, der für Angebote des Webseitenbetreibers das technische Zahlungssystem des Dienstleisters durch Übermittlung seiner Bezahldaten in Anspruch nimmt.

1. Geltungsbereich
   1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten in der jeweils gültigen Fassung für jede Nutzung der Bezahldienste des Dienstleisters.
   2. Diese AGB für Nutzer können mehrsprachig eingesehen werden. Bei allen Fassungen, mit Ausnahme der Version in deutscher Sprache, handelt es sich lediglich um Übersetzungen. Daher ist nur die Fassung in deutscher Sprache rechtsverbindlich.


2. Vertragsverhältnis und Widerrufsrecht
   1. Ein rechtlich bindender Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Webseitenbetreiber und dem Nutzer zustande. Die Leistung des Dienstleisters erfolgt im Auftrag des Webseitenbetreibers.
   2. Nutzt der Webseitenbetreiber die Services des Dienstleisters, ist er verpflichtet, seinen Nutzern gegenüber faire Retouren- und Widerrufsregeln anzubieten und bekanntzumachen.
   3. Widerrufs-, Retouren- oder Rückerstattungsforderungen (Refunds) müssen vom Nutzer direkt an den Webseitenbetreiber gerichtet werden.
   4. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Services des Dienstleisters für wahrheitswidrige Angaben oder sonstige Tätigkeiten in Anspruch zu nehmen, die nach deutschem und/oder dem im jeweiligen Herkunftsland des Nutzers anwendbaren Recht verboten sind und/oder durch deren Verbreitung das Ansehen des Dienstleisters oder des Webseitenbetreibers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geschädigt wird.


3. Limitierung und Erreichbarkeit der Services des Dienstleisters
   1. Die maximale Anzahl möglicher Buchungen und die maximale Betragshöhe eines Zahlungsvorgangs kann zum Zwecke der Minimierung eines Missbrauchsrisikos und abhängig vom gewählten Zahlungsverfahren Limitierungen unterliegen, die der Webseitenbetreiber bestimmt hat.
   2. Der Dienstleister betreibt leistungsfähige Serveranlagen im eigenen Serververbund in Deutschland und bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb seiner Services sicherzustellen. Eine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit gibt es jedoch nicht.


4. Haftung
   1. Der Dienstleister haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen.
   2. Der Dienstleister haftet gegenüber dem Nutzer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle selbst bzw. von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister gegenüber dem Nutzer nur im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   3. Das Angebot des Dienstleisters beschränkt sich ausschließlich auf die technische Durchführung von Zahlungsdienstleistungen im Auftrag des jeweiligen Webseitenbetreibers. Für die Gestaltung und den Inhalt der Webseite, auf die die Zahlungssysteme des Dienstleisters eingebunden werden, ist ausschließlich der jeweilige Webseitenbetreiber verantwortlich, d.h. er trägt die alleinige Verantwortung für seine Webseite und ist allein für etwaige Verletzungen von Rechten Dritter haftbar.


5. Datenschutz
   1. Der Dienstleister nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Alle Daten des Nutzers werden sehr vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften, insbesondere nach den Vorschriften der EU-Datenschutzgrundverordnung behandelt.
   2. Der Nutzer kann Informationen zum jeweiligen Datenverarbeitungsvorgang zu der von ihm genutzten Zahlungsart des Dienstleisters in den entsprechenden Datenschutzhinweisen des Dienstleisters einholen.
   3. Die Daten des Nutzers werden ausschließlich in einem eigenen Rechenzentrum des Dienstleisters in Deutschland gespeichert und nicht zum Zwecke der Werbung an Dritte weitergegeben.


6. Schlussbestimmungen
   1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
   2. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Parteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.


7. Kontakt
   Micropayment GmbH
   Scharnweberstraße 69
   D-12587
   Berlin
   E-Mail: support@micropayment.de
   Telefon: (01805) 770 370*
   *0,14 €/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min.
   
   Version: AGB User Version I-07-04/19 Stand: 04.07.2019